Die brasilianische Justiz rudert zurück und versucht sich in Schadensbegrenzung. Neben vielen Worten ist jedoch eines offiziell den Medien mitgeteilt worden: Die Sperre des Videoportals YouTube durch brasilianische Internet-Provider ist mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

Und die ISP haben schnell reagiert. Wie im InBrasilien-Blog zu lesen ist, können z.B. Terra-Kunden (via Telefónica Internacional) schon wieder auf die Seite zugreifen.

Der zuständige Richter, Ênio Santarelli Zuliani schreibt unter anderem in seiner heute veröffentlichten Begründung:

“[..] Die Blockade der Seite hat eine grosse Anzahl an Kommentaren verursacht, und es ist klar, dass dies eine neuartige Frage ist, zu der es keine Erfahrungen gibt. Der vorliegende Fall sollte der Justiz zeigen, ob diese mit Erfolg Restriktionen gegen nationale oder internationale Unternehmen, die richterliche Weisungen nicht respektieren, durchsetzen kann. In diesem Zusammenhang ist das Resultat eindeutig positiv. [..]“

Allerdings weist er auch auf technische Schwierigkeiten bei der Umsetzung hin:

“[..] Die Sperrung der kompletten Webseite geschah wegen technischen Schwierigkeiten bei dem Einbau eines Filters, nur das entsprechende Video zu blockieren. Aber die Aufgabe war vielmehr, die elektronischen Adressen zu blockieren, die das Video enthalten, dessen Veröffentlichung durch gerichtlichen Beschluss bereits verboten war. [..]“

Eine erneute Sperrung schliesst er jedoch nicht aus:

“[..] Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Jusitz als drastische Massnahme eine vorbeugende Blockade von dreissig oder mehr Tagen beschliesst, bis YouTube einen entsprechende Software eingebaut hat, die Bilder, die nicht verbreitet werden dürfen, herausfiltert. Jedoch wird diese Entscheidung erst in der kommenden Richterkonferenz getroffen. Und zudem hängt eine endgültige Entscheidung noch von den technischen Einschätzungen der Provider ab, die dazu informiert werden. [..]“

Abschliessend heisst es in dem Schreiben:

“[..] Das Urteil der Entsperrung ist dringlichst auf den schnellsten Kommunikationswegen entsprechend mitzuteilen, um die Freigabe der Seite zu realisieren und um gleichzeitig Möglichkeiten zu schaffen, den Zugang zu den Filmaufnahmen des Paares zu unterbinden, und dies unter den technischen Vorraussetzungen, dass die Seite nicht komplett gesperrt ist.[..]“

Liest man sich dies alles durch (einschliesslich der nicht übersetzten Teile des Schreibens), so kommt man zu folgendem Schluss:

1. Die Reaktionen in Brasilien und die Meldungen darüber aus dem Ausland waren grösser als erwartet.
2. Das Gericht hat es in diesem Ausmaß nie gewollt und schiebt den Providern die Schuld in die Schuhe.
3. Grosszügig wird unter Androhung einer erneuten Sperre die Freigabe erteilt.
4. Zum Schluss wird der Ball wieder den Providern zugeschoben, die sich nun darum kümmern sollen, unter Zuhilfenahme der derzeitigen technischen Möglichkeiten nur die entsprechenden Videoclips zu filtern.

Und die Justiz ist fein raus aus der Geschichte, gemäss: “Wir haben es ja versucht, der Wille ist da, aber die Technik lässt es derzeit einfach noch nicht zu!”

(Zitierte Passagen sind freie Übersetzungen durch mich, ohne Gewähr!)